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12. Mai 2014 1 12 /05 /Mai /2014 15:32

 

Es gibt eigentlich gibt es nur drei Lösungen, zwischen dem palästinensischen und dem israelischen Volk Frieden herzustellen:

  1. Israel dehnt seine Herrschaft über ganz Palästina aus. Israelis und Palästinenser werden gleichberechtigte Staatsbürger in  einem säkular ausgerichteten Staat. Großisrael.

  2. Es wird neben Israel ein völlig selbständiger und unabhängiger weiterer Staat im Nahen Osten errichtet.

  3. Es wird neben Israel ein zunächst völlig unabhängiger weiterer Staat für das palästinensische Volk errichtet, diese bilden aber zusammen eine  

                           Union Palästina.

    Voraussetzung aller drei genannten Lösungen ist, dass der durch die bisherige Gewalt geübte Hass zwischen den Bevölkerungen beseitigt wird. Aber nicht nur der muss  überwunden werden, sondern auch die fundamentalistischen Ansichten, die  in beiden Völkern vertreten wird, dass allein das eigene Volk, die eigene Religionsgemeinschaft berechtigt ist, in dem gelobten Land zu leben. Die Beseitigung des Hasses und Aufgeben derartige Ansprüche ist für die Regierungen Israels und der Autonomiebehörde ein dringendes Gebot gegenüber den von ihnen vertretenen Völkern. Erst wenn sie das geschafft haben, können sie in den Verhandlungen den Frieden herstellen. Die Verhandlungen dürfen von keinem der beiden Völker als von dem anderen Volker erzwungen angesehen werden, d.h., keiner der Verhandlungspartner darf sich in der Position des Siegers oder Unterlegenen wähnen. Ziel der Verhandlungen muss ausschließlich die Herstellung des Friedens sein, d.h., die Gewährung  von Sicherheit für beide Völker vor innenpolitscher und außenpolitischer Gewalt. Das eine Volk darf nicht mehr der Feind des anderen sein, sondern beide müssen diejenigen auch jeweils im eignen Volk als feindlich ansehen, die weiter auf Gewalt und die Vernichtung des jeweils anderen Volkes setzen. Dieses neue Bewusstsein der beiden Bevölkerungen und der gemeinsame Wille zum Frieden müssen die Verantwortlichen für die beiden Völker erzeugen bzw. unterstützen. Inzwischen hat sich insbesondere nach dem Konflikt zwischen dem Gazastreifen und Israel im Jahre 2012 herausgestellt, dass beide Völker, sowohl die Palästinenser als auch die Israeli sich dringend den Frieden herbeisehnen. Die beiden Völker können die Aussöhnung Frankreichs und Deutschlands und die Eingehung  freundschaftlicher Beziehungen zwischen den beiden Staaten und Völkern nach den beiden letzten Weltkriegen zum Vorbild nehmen.

    Zur Lösung 1.)

    Es ist die Sehnsucht des palästinensischen Volkes, selbst über sein Schicksal bestimmen zu dürfen. Selbst das Versprechen, gleichberechtigte Bürger eines Großisraels zu werden, werden sie nicht annehmen können. Auch die Israelis werden sich schwer tun, die völlige Gleichberechtigung der Palästinenser mit ihnen in einem Großisrael herbeizuführen, denn schließlich ist Israel als Staat der Juden gegründet worden. Dieses Ziel haben die Juden erreicht und sie werden es sich weder nehmen noch verändern lassen.

    Zur Lösung 2.)

    Dieser Lösung scheint der Siedlungsbau Israels im Westjordanland für die Israelis entgegen zu stehen. Die Siedlungen sind damit auf dem Gebiet errichtet worden, das den Palästinensern als ihr ausschließliches Hoheitsgebiet zugesprochen werden kann. Dennoch ist das keine Problem, die die Friedensbildung durch Errichtung eines palästinensischen Staates verhindern sollte.

  1. Keine Lösung wäre allerdings, die Siedler müssten das festgelegte Territorium des palästinensischen Gebietes räumen.

  2. Die einzig richtige wäre, sie blieben dort, wo sie wohnten, würden aber Staatsangehörige des neuen palästinensischen Staates.  Sie würden dadurch in ihm zu einer israelischen Minderheit und könnte entsprechend mit besonderen Minderheitsrechten ausgestattet werden.

    In Israel gibt es bereits eine palästinensische Minderheit. Die israelische  in dem palästinensischen Staat muss die gleichen qualifizierten Minderheitsrechte zuerkannt werden, wie sie die palästinensische  in Israel bereits hat oder erhalten wird.  Jeder der beiden Staaten wird sich bemühen. besser als der andere die Rechte seiner Minderheiten zu schützen und zu wahren. Insbesondere würde jeder Staat bei Errichtung des palästinensischen Staates darauf achten, dass der neu zu errichtende Staat auch von der Infrastruktur, der Verwaltung  und den Versorgungssystemen her gut in der Lage sein wird, die israelischen  Minderheitsrechte zu achten. Die israelischen Siedlungen waren auch dann besonders geschützt und berechtigt, wenn das palästinensische Kommunalrecht entsprechend ausgestattet würde. 

    Es sollte allerdings keinem Israeli verwehrt werden, die Annahme der palästinischen Staatsangehörigkeit  zu verweigern. Allerdings müsste er dann wohl das Land verlassen, wenn er es nicht vorzöge, als geduldeter Ausländer in dem palästinensischen Staat zu leben. Das wäre dann aber keine Vertreibung, sondern ein freiwilliges Verlassen des Landes.

Dennoch ist daran zu zweifeln, ob die Lösung zu 2.) schon einen endgültigen und dauerhaften Frieden herbeiführen kann. Dafür ist das Gebiet Palästina  für zwei völlig selbständige und abgetrennte Staaten einfach zu klein und die Bevölkerungen zu groß. Es ist damit zu rechnen, dass  die Palästinenser in der Enge ihres Raumes sich weiterhin fragen, warum ihr Land allein Probleme mit der Infrastruktur, mit der Wasserversorgung mit den Zugängen zum Meer hat und der andere Staat, Israel, nicht. So lange derartige Fragen  berechtigter Weise gestellt werden können, so lange bleibt der Frieden fragmentarisch.

Zur Lösung 3.)

Rettung für beide Staaten gibt es nur dann, wenn sie  sich in eine Union integrieren.

Die Union der beiden Staaten kann für beide Völker nur von großem Gewinn sein. Ein Krieg zwischen ihnen ist damit so gut wie ausgeschlossen: Beide Völker in Eintracht werden in der Staatengemeinschaft und in der globalen Wirtschaft eine bedeutende Rolle spielen. Die Union eines islamisch mit einem jüdisch geprägten Staat wird ein Vorbild für das friedliche organisierte  Zusammenleben der verschiedenen Religionsgemeinschaften auf engen Raum sein. Ein solches Vorbild braucht man nicht nur im vorderen Orient, sondern auch in Asien und Afrika.

Das Siedlungsproblem wäre ideal gelöst, denn sowohl die Israelis und die Palästinenser bekämen zwei Staatszugehörigkeiten, die ihres Staates und die der Union. Es wäre für die Palästinenser kein Problem, in Israel zu leben und für die Israelis in ihren Siedlungen in dem palästinensischen Staat

Diese Union sollte zunächst nur ganz beschränkte Kompetenzen erhalten. Dazu gehört auf jeden Fall die  Unterhaltung des Militärs. Dadurch muss zum Ausdruck gebracht werden, dass die UNION nach Außen sich nur noch durch militärische Gewalt gegenüber anderen Staaten behaupten muss und dass im Inneren endlich Frieden herrscht. Die Regierung dieser Union sollte unabhängig von der Größe der beiden Völker in der Führung zunächst strikt paritätisch besetzt sein. 

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